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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Goldsonne GmbH (gültig ab 1.10.2014)


§ 1 Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Für den Geschäftsverkehr der Goldsonne GmbH, Gewerbegebiet Basling/Basling 15, A-4770 Andorf, FN 402122g (im Folgenden: Goldsonne, Übergeber, wir oder uns) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unser Vertragspartner wird nachfolgend Vertragspartner genannt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit Goldsonne, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.

Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Regelungen – insb allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen von einem Vertragspartner – werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies von Goldsonne ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss


Angebote von Goldsonne sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden und gelten nur, solange der Vorrat reicht.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Goldfrucht GmbH zustande, das ist entweder die Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Email oder Fax oder die unmittelbare Absendung der mittels Bestell-Button bestellten Ware.

 

§ 3 Abwicklung


Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in aller Regel per Telefon oder E-Mail statt. Es ist daher sicherzustellen, dass die zur Bestellabwicklung angegebene E-Mailadresse des Vertragspartners zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von Goldsonne versandten E-Mails empfangen werden können. Sie gelten mit Absendung von Goldsonne als zugestellt.
Wenn die Bestellung bei Goldsonne eingelangt ist, wird der Vertragspartner über die von ihm bekannt gegebene E-Mailadresse vom Eingang seiner Bestellung verständigt.


§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

 

Grundsätzlich gilt  jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Preislisten und ähnlichen Publikationen der Goldsonne GmbH ergibt.

Unsere Preise sind in Euro exklusive Versand- und Verpackungskosten angegeben; diese werden jeweils gesondert ausgewiesen. Die Versand- und Verpackungskosten entnehmen Sie bitte unserer Tabelle im Internet (http://www.goldsonne.at/Impressum/Versand/).
Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich in der jeweils gültigen Höhe in Rechnung gestellt. Allfällige Gebühren sind vom Vertragspartner zu bezahlen. Bei einer Lieferung in Länder außerhalb Österreichs können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder sonstige Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt und somit vom Vertragspartner zu bezahlen sind. Bei Verkäufn an Unternehmen innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Unternehmer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

Bei Teillieferungen sind Teilrechnungen stets zulässig.

Im Falle der Vereinbarung von Teilzahlungen tritt Terminverlust ein, wenn auch nur eine Teilzahlung unpünktlich oder nicht in voller Höhe erfolgt. Mit Eintritt des Terminverlustes wird der gesamte noch aushaftende Restbetrag sofort zur Zahlung fällig. Bei Terminverlust steht Goldsonne das Recht zu, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware ohne Rücktritt vom Kaufvertrag in Verwahrung zu nehmen, bis die gesamte Forderung vollständig samt Nebenkosten abgedeckt ist. Dieser letzte Absatz gilt nicht für Verbraucher im Sinne des KSchG.

 

§ 5 Erfüllungsort, Lieferung und Gefahrtragung

 

Erfüllungsort ist Goldsonne GmbH, Gewerbegebiet Basling/Basling 15, A-4770 Andorf.

Die Kosten und das Risiko des Transportes trägt der Vertragspartner.

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 5 Werktagen, jedenfalls aber innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss. Sollten wir aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.

Goldsonne ist nicht verpflichtet, die Ware bzw. den Transport der Ware zu versichern.


Gefahrtragung bei Lieferung an Verbraucher im Sinne des KSchG:

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird.

Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

§ 7 Abnahme und Teillieferung

 

Der Vertragspartner ist verpflichtet, die von Goldsonne zur Verfügung gestellten Lieferungen und Leistungen abzunehmen.

Mit der Lieferung „Ab Werk“ bzw „ex works“ INCOTERMS 2010 gelten gelieferte Waren als abgenommen.

Goldsonne Lieferungen und Leistungen sind stets teilbar. Bei Teillieferungen sind Teilabnahmen zulässig.

 

§ 8 Verzug

 

§ 8.1 Lieferverzug

 

Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Vertragspartner wegen Lieferverzugs ist nur unter Setzung einer angemessenen – zumindest 2-wöchigen – Nachfrist, möglich. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Das Rücktrittsrecht bezieht sich nur auf den Lieferungs- oder Leistungsteil, bezüglich dessen Verzug vorliegt.

 

§ 8.2 Annahmeverzug

 

Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns auf Gefahr des Vertragspartners einzulagern, wofür wir eine Lagegebühr von € 0,38/pro Palette pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen. Gleichzeitig bleiben wir berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen. Wir sind auch berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Ein bereits überwiesener Kaufpreis wird abzüglich der uns entstandenen Kosten rücküberwiesen.

 

§ 9 Rücktrittsrecht im Fernabsatz

 

Vertragspartner, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, können binnen 14 Tagen ab Warenübernahme vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesandt wird. Die Rücktrittserklärung ist an keine bestimmte Form gebunden. Hierfür können Sie unser Muster-Widerrufsformular unter http://www.goldsonne.at/Impressum/Widerrufsformular/ elektronisch ausfüllen und abschicken. Sie erhalten von uns unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang Ihrer elektronischen Rücktrittserklärung.

Im Fall des Rücktritts findet  eine Rücktrittserklärung der vom Verbraucher geleisteten Zahlungen (inkl. Standardlieferung) nur Zug um Zug gegen Erhalt der vom Vertragspartner retournierten Waren oder Erbringung eines Nachweises über die Rücksendung der Waren statt. Die Rücksendung der Ware bzw. die Rückerstattung des Kaufpreises hat spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe/Zugang der Rücktrittserklärung zu erfolgen. Die Kosten der Rücksendung übernimmt die Goldsonne GmbH.

Anfragen und Beschwerden richten Sie in der Zeit von Mo – Fr, zwischen 8:00 Uhr und 16:00 Uhr an Goldsonne GmbH, T:+43 7766 20391.

 

§ 10 Zahlung

 

Die Rechnungslegung erfolgt mit Lieferung/Leistung. Sofern nachweislich keine besonderen Zahlungsbedingungen  vereinbart wurden, ist der Kaufpreis zur Gänze nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
Zahlungen werden jeweils  auf die älteste Schuld angerechnet, zuerst auf Zinsen, dann auf Spesen bzw. Erbringungskosten und zuletzt auf Kapital. Selbst bei unverschuldeten Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 %p.a. zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt. Weiters verpflichtet sich der Vertragspartner, die Kosten für die Betreibung oder Einbringung eines Inkassobüros oder Anwaltes zu ersetzen. Es gilt die Verordnung des BM für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen BGBl. Nr. 141/1996.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG gilt folgendes:
Rechnungen sind sofort bei Rechnungseingang abzugs- und spesenfrei fällig. Erst nach Eingang des Rechnungsbetrages wird die Ware zum Versand freigegeben. Zahlungen werden jeweils auf die älteste Schuld angerechnet, zuerst auf Zinsen, dann auf notwendige Einbringungskosten und zuletzt auf Kapital.
Selbst  bei unverschuldeten Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 9,2% p.a. zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt. Weiters verpflichtet sich der Vertragspartner, die notwendigen Kosten für die Betreibung oder Einbringung eines Inkassobüros oder Anwaltes zu ersetzen. Es gilt die Verordnung des BM für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstitutionen gebührenden Vergütungen BGBl.Nr.141/1996.

 

§ 11 Gewährleistung

 

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate bei Fruchtaufstrichen und Chutneys ab Abnahme gem. § 7 dieser AGB, bei Annahmeverzug mit unserer Bekanntgabe der Übergabebereitschaft. Ist jedoch der Zeitraum bis zum Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums (MHD) kürzer als 6 Monate, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist auf diesen Zeitraum.

Das Vorliegen von Mängeln ist vom Vertragspartner nachzuweisen. § 924 ABGB findet keine Anwendung.

Auftretende Mängel sind vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen, spezifiziert und schriftlich zu rügen.

Goldsonne ist im Falle der Gewährleistung berechtigt, die Art der Gewährleistung  (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) selbst zu bestimmen.

Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.

Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn unser Vertragspartner Verbraucher im Sinne des KSchG ist.

 

§ 12 Schadenersatz

 

Zum Schadenersatz ist Goldsonne in allen in Betracht kommenden Fällen nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Die Haftung verjährt in 6 Monaten ab Kenntnis des Vertragspartners von Schaden und Schädiger.

Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet Goldsonne nicht. Gesetzliche Vertreter, Angestellte und Erfüllungsgehilfen von Goldsonne haften nicht weitergehend als Goldsonne selbst.

Sofern, in welchem Fall auch immer, ein von Goldsonne zu bezahlendes Pönale vereinbart wurde, unterliegt dieses dem richterlichen Mäßigungsrecht. Die Geltendmachung von über das Pönale hinausgehendem Schadenersatz ist ausgeschlossen.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG gelten folgende Bestimmungen:
Zum Schadenersatz – mit Ausnahme von Ersatz eines Schadens an Personen  - ist Goldsonne nur im Falle, dass sie oder eine Person, für die sie einzustehen hat, den Schaden vorsätzlich oder groß fahrlässig verschuldet hat, verpflichtet.

 

§ 13 Gerichtstand und Rechtswahl

 

§ 13.1 Gerichtsstand

 

Zur Entscheidung aller aus einem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich einer solchen über sein Bestehen oder Nichtbestehen –wird die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte am Sitz von Goldsonne vereinbart. Goldsonne hat jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG gilt: hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den § 88,89, 93 Abs.2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.

 

§ 13.2 Rechtswahl und Vertragssprache

 

Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Vertragssprache (Vertragsinhalt, Konditionen, Reklamationsbearbeitung u dgl.) ist deutsch.

 

§ 14 Weitere Bestimmungen

 

§ 14.1 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder  werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die dem Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

§ 14.2 Formerfordernis

 

Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

 

§ 14.3 Aufrechnung

 

Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.
Für Verbraucher im Sinne des KSchG gilt: Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Gegenforderungen handelt, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind; eine Aufrechnung ist auch für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit nicht ausgeschlossen.

 

§ 14.4 Datenverarbeitung

 

Der Vertragspartner stimmt zu, dass persönliche Daten wie Name, Adresse und E-Mailadresse zum Zweck der Vertragsabwicklung verarbeitet werden.

 

§ 15

 

Die in unseren AGB’s gewählten Überschriften dienen nur der besseren Auffindbarkeit.

 


Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Firma Goldsonne GmbH, Gewerbegebiet Basling/Basling 15, A-4770 Andorf, Tel.: +43 7766 20391 - 0, office@goldsonne.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht  haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die Firma Goldsonne GmbH, zH. Frau Stadler, Gewerbegebiet Basling/Basling 15, A-4770 Andorf zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht  notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es  zurück

An
Goldsonne GmbH
zH. Frau Stadler
Gewerbegebiet Basling/Basling 15
A-4770 Andorf
Austria
office@goldsonne.at

Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*).

Bestellt am (*) :

Erhalten am (*):


Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher (s):

 

 

 

 



Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s)
  (nur bei Mitteilung auf Papier)


                       

(*) Unzutreffendes streichen